Vom Alltagsgegenstand bis hin zum Hightech-Produkt: Patente spielen eine unschätzbare, praktische Rolle im täglichen Leben. Indem sie Ideen belohnen, fördern Patente die Entwicklung von Innovationen und neuen Technologien in jedem Bereich.

Wird eine Erfindung durch ein Patent geschützt, erhält der Patentinhaber für eine begrenzte Zeit - bis zu 20 Jahren ab dem Anmeldetag - das Recht, Wettbewerber von der Nutzung der Erfindung auszuschließen, mithin seine Erfindung exklusiv zu verwerten.

Patente haben neben ihrer Schutzwirkung und dem möglichen finanziellen Erfolg viele weitere Vorteile. Insbesondere spiegeln sie die Forschungsleistung und Innovationsfähigkeit eines Unternehmens wieder.

Patentanmeldung

Ein Nachahmungsschutz für technische Erfindungen entsteht nicht automatisch. Um Schutz für Ihre Erfindung zu erlangen, gibt es unterschiedliche Wege. Welcher Weg für Sie der beste ist, hängt von der Art Ihrer Erfindung und den Märkten ab, in denen Ihr Unternehmen aktiv ist.

Um ein Patent, also ein hoheitliches Nutzungsmonopol, für eine Erfindung zu erhalten, muss die Erfindung beim zuständigen Amt für Geistiges Eigentum angemeldet werden und das gesetzlich vorgeschriebene Prüfungsverfahren erfolgreich durchlaufen. Hierfür muss die Erfindung insbesondere neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen, ausreichend offenbart und gewerblich anwendbar sein.

Die Formulierung einer guten Patentanmeldung erfordert es, die konkrete technische Idee des Erfinders auf ein gewisses Abstraktionsniveau zu heben, um einen angemessenen Schutzbereich zu erreichen. Für die Ausarbeitung der Patentanmeldungen arbeiten wir daher mit Patentanwälten unterschiedlicher Spezialisierungen zusammen, u.a. aus den Bereichen Elektrotechnik, Maschinenbau und Physik. Zusammen beraten wir Sie zu der optimalen Schutzstrategie, führen Patentrecherchen durch, um Verletzungsrisiken zu minimieren und begleiten Sie durch das Patenterteilungsverfahren.

Gebrauchsmuster - Manchmal eine sinnvolle Alternative

Gebrauchsmuster gehören wie die Patente zu den klassischen gewerblichen Schutzrechten. Auch sie schützen technische Erfindungen und bieten einen zu den Patenten ähnlich gestalteten Schutz. Die Vorteile des Gebrauchsmusterschutzes sind geringere Kosten und die wesentlich kürzere Verfahrensdauer, die dadurch bedingt ist, dass im Anmeldeverfahren keine technische Prüfung der Erfindung erfolgt. Zugleich ist dies oft auch der Schwachpunkt eines Gebrauchsmusters gegenüber einem Patent.

Strategisch eingesetzt ist der Gebrauchsmusterschutz dennoch ein sehr wichtiges Instrument. Entweder flankierend zum Patentschutz, in konkreten Verletzungssituationen oder manchmal auch als Alternative zum Patent. Wir beraten Sie gerne und finden die für Ihre Situation optimale Schutzstrategie.

Wenn Ihr Patentportfolio sorgfältig gepflegt wird, eröffnet es vielfältige wirtschaftliche Möglichkeiten - sei es als Instrument zur Entwicklung neuer und innovativer Technologien, zur Steigerung der Investitionen oder zur Wertschöpfung durch Verkauf oder Lizenzvergabe an Dritte.

Patente erfüllen zudem eine wichtige Rolle im Technologietransfer. Sie können helfen, Partner für weitere Entwicklungen oder unternehmerische Kooperationen zu finden und nützlich sein, um Fördermittel für Entwicklungsvorhaben einzuwerben.

Technologietransfer

Technologietransfer, also der Austausch und die Nutzbarmachung technologischen Wissens, ist einer der zentralen Schlüssel zum Erhalt und zur Steigerung der Innovationsfähigkeit und damit auch der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen.

Der Technologietransfer kann zwischen verschiedenen Unternehmen, innerhalb einer Unternehmensgruppe oder zwischen Unternehmen und Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Erfindern erfolgen. Gegenstand des Transfers kann patentierte Technologie wie auch das sonstige Know-How aus Forschung und Entwicklung sein.

Technologietransferverträge

Die Übertragung erfolgt im Allgemeinen durch Rechtsakt, in der Regel durch einen schriftlichen Technologietransfervertrag. Die häufigsten Formen sind Patentkauf- und Lizenzverträge.

Ob Sie eigene Technologie verwerten wollen, indem Sie Nutzungsrechte an Dritte vergeben, oder ob Sie externes technischen Know-How einkaufen wollen - unsere Anwälte verfügen über fundierte Erfahrung im Bereich des Technologietransfers und der vertraglichen Gestaltung. Wir unterstützen Sie bei dem gesamten Verfahren, von der Risikobewertung bis zur Verhandlung der vertraglichen Rahmenbedingungen.