Design ist eine Kunst und eine Wissenschaft zugleich. Es prägt unser Zuhause und unseren Arbeitsplatz. Design umgibt uns, wo auch immer wir uns befinden.

Technologie allein reicht heute nicht immer aus, um am Markt wettbewerbsfähig zu bleiben. Industriedesign optimiert die Funktion, den Wert und das Aussehen von Produkten zum Nutzen der Anwender wie auch der Hersteller und leistet einen Beitrag zur Innovationskraft des Unternehmens. Design schafft einen signifikanten Mehrwert über die gesamte Bandbreite der Produktentwicklung - vom Konzept bis zum Regal.

Geschützte Designs stellen einen wichtigen Vermögenswert für Unternehmen dar, ganz gleich welcher Größe. Untersuchungen des Europäischen Amtes für den Schutz geistigen Eigentums EUIPO haben gezeigt, dass kleine und mittlere Unternehmen mit eigenen registrierten Designs 17% höhere Einnahmen pro Arbeitnehmer verzeichnen als solche, die keine Rechte an geistigem Eigentum besitzen.

Designrechte können für eine Vielzahl von Produkten der Industrie und des Handwerks erworben werden: Von Produktverpackungen über Haushaltsgegenstände und elektronische Geräte bis hin zu Schmuck oder Textilien. Auch für Graphiken, Symbole, graphische Benutzeroberflächen (graphical user interface) und Logos kann Designschutz erworben werden.

In den meisten Ländern muss ein Design registriert werden, um rechtlichen Schutz als "eingetragenes Design" zu erhalten. In einigen Ländern gewähren die Gesetze über gewerbliche Muster und Modelle auch ohne Registrierung einen begrenzten Schutz für sogenannte "nicht eingetragene Geschmacksmuster".

Ob Sie Ihr Design lieber registrieren lassen oder ohne Eintragung kommerziell nutzen, indem Sie auf das Recht an einem sogenannten nicht eingetragenen Geschmacksmuster vertrauen hängt letztlich von der IP-Strategie Ihres Unternehmens ab. Wir beraten Sie gerne im Hinblick auf die Auswirkungen des jeweiligen Schutzumfangs und unterstützen Sie bei der Gesamtstrategie.

Registrierte Designs

Ein registriertes Design wird durch Eintragung bei der zuständigen Behörde für gewerbliche Schutzrechte erworben. Dies erfolgt entweder national im jeweiligen Land, für welches Sie Schutz erhalten möchten oder über supranationale Behörden wie das Europäische Amt für Geistiges Eigentum EUIPO. Ein internationaler Designschutz ist über das Haager Abkommen durch die Internationale Registrierung beim World Intellectual Property Office möglich.

Wir beraten Sie zur optimalen Schutzstrategie und unterstützen Sie bei der weltweiten Registrierung Ihrer Designs.

Die Rechtswirksamkeit eines registrierten Designs ist im Wesentlichen bedingt durch zwei Faktoren. Zum einen muss das Design „Eigenart“ haben, also im Vergleich zu anderen Designs einen anderen Gesamteindruck auf einen Benutzer erwecken. Zum anderen muss die "Neuheit" gegeben sein, die erfordert, dass vor Ihrer Designanmeldung keine identischen Designs veröffentlicht worden sein dürfen.

Da diese beiden Faktoren im Eintragungsverfahren jedoch in den meisten Ländern nicht geprüft werden, können trotz Eintragung nachträglich Ansprüche gegen das Design geltend gemacht werden. Dies gilt insbesondere für die Neuheit. Wir empfehlen daher, vor der Registrierung eine Recherche nach bestehenden Designs durchführen zu lassen. So können Sie die Risiken etwaiger Klagen auf Feststellung der Nichtigkeit des Designs oder eines Verstoßes gegen Rechte Dritter besser abschätzen.

Natürlich unterstützen wir Sie auch bei dem Management Ihres Designportfolios, behalten die Schutzdauer Ihrer Designs im Blick und kümmern uns um die fristgerechte Einzahlung der Aufrechterhaltungsgebühren, um den optimalen Designschutz zu gewährleisten.