Wie jeder Gründer bestens weiß, ist die Anfangsphase eines neuen Unternehmens eine unglaublich arbeitsreiche Zeit, die einen hohen Einsatz an finanziellen und zeitlichen Ressourcen erfordert. Die Gründungsphase ist auch ein wichtiger Zeitpunkt, um sicherzustellen, dass das Unternehmen geeignete Maßnahmen zum Schutz seines geistigen Eigentums ergreift und sein eigenes Risiko minimiert, gegen das geistige Eigentum Dritter zu verstoßen.

Heute mehr denn je, sind ein solides Verständnis der Mechanismen des geistigen Eigentums und die Entwicklung einer auf das eigene Unternehmen abgestimmten IP-Strategie entscheidende Faktoren für den Aufbau eines Start-Ups und die Schaffung einer soliden Geschäftsgrundlage.

Wir beraten Unternehmensgründer, wie sie ihr eigenes geistiges Eigentum sichern und sich vor den Risiken des geistigen Eigentums anderer schützen können.

Auch zu Fragen des Gesellschaftsrechts und der rechtlichen Strukturierung von Ausgründungen und Start-Ups beraten wir Sie kompetent und Hand in Hand mit unseren Kooperationsanwälten aus dem Bereich des Wirtschaftsrechts.

Nicht jedes Jungunternehmen ist gut beraten, einen großen Teil seiner Ressourcen in den Aufbau eines stattlichen Patentportfolios zu investieren. Um Schutz für Ihr geistiges Eigentum zu erlangen, gibt es unterschiedliche Wege und Mechanismen.

Start-Ups sollten in einem ersten Schritt für sich bewerten, welche Arten von geistigem Eigentum sich auf ihr Geschäft auswirken könnten und strategisch erwägen, ob es sinnvoll ist, den Schutz von Patenten, Marken oder anderen gewerblichen Schutzrechten zu erlangen.

In einem zweiten Schritt lohnt es sich auch die IP-Landschaft Ihres Unternehmens und der potenziellen Mitbewerber aus der defensiven Perspektive zu bewerten. Insbesondere Recherchen zu bestehenden Rechten Dritter helfen dabei sicherzustellen, dass Ihr Unternehmen bei der Entwicklung seiner Produkte und Dienstleistungen das geistige Eigentum anderer nicht verletzt.

Welche IP-Strategie für Sie die Beste ist, hängt von unterschiedlichen Faktoren ab, wie zum Beispiel Ihrer Geschäftsidee, dem Marktsegment und dem Spektrum der Wettbewerber. Wir beraten Sie gerne und finden die für Ihr Unternehmen optimale Schutzstrategie.

Obwohl Patente die teuerste und zeitaufwendigste Art der gewerblichen Schutzrechte sind, können sie jungen Unternehmen eine Reihe von Vorteilen bieten. Ein Patent verleiht seinem Inhaber das ausschließliche Recht, seine Erfindung herzustellen, zu nutzen oder zu verkaufen.

Das bedeutet, Wettbewerber können von der Herstellung oder dem Verkauf der patentierten Erfindung für einen langen Zeitraum ausgeschlossen werden. In dieser Zeit kann ein junges Unternehmen sich stabil am Markt positionieren und erwirtschaftet die notwendigen Ressourcen, um dauerhaft wettbewerbsfähig zu bleiben.

Da Patentschutz als Markteintrittsschranke für Wettbewerber dienen kann, kann ein geschütztes Schlüsselpatent oder ein solides Patentportfolio dazu beitragen, Investoren zu gewinnen. Zusätzlich zur Anziehungskraft auf Investoren können die Hinweise "patented" oder "patent pending" Konkurrenten abschrecken und dazu zwingen, sich auf andere Designs und Technologien zu fokussieren.

Patente können auch zur Finanzierung eines Unternehmens beitragen, indem sie die Möglichkeit bieten, Einnahmen aus der Lizenzvergabe zu erzielen.

Patente als Absicherung

In den allermeisten Industrieländern gilt das sogenannte „First to File“-Prinzip. Das bedeutet, wenn zwei Personen unabhängig voneinander die gleiche Erfindung machen, erhält nur derjenige ein Patent dafür, der seine Erfindung als erster zum Patent angemeldet hat, unabhängig davon, wer zuerst erfunden hat. Empfehlenswert ist daher eine zeitige Patentanmeldung, um die eigene Erfindung nicht an einen Parallelerfinder oder Unberechtigten zu verlieren.

Unabhängig davon, welche Patentstrategie Sie verfolgen, im Umgang mit Erfindungsdetails ist immer die wichtigste Regel: „Reden ist Silber, Schweigen ist Gold“.

Ein weiterer wichtiger Punkt den Start-Ups in Bezug auf Patente berücksichtigen sollten ist der defensive Aspekt: die Vermeidung von Verletzungen der Patente anderer.

In der Praxis sollten Unternehmen bei Neuentwicklungen stets Patentrecherchen durchführen lassen, um zu überprüfen, ob ihre Produkte frei von geschützten Technologien sind. Die Kosten für die Durchführung dieser Recherche und der damit verbundenen Analyse sind relativ gering im Vergleich zu den potenziellen Schäden durch Prozesskosten, Produktionsaussetzung und verschwendeter Investitionen in eine patentverletzende Entwicklung.

Start-Ups sollten sich frühzeitig um den Schutz ihrer Marken kümmern, indem sie zumindest die wichtigsten Marken ihres Unternehmens überprüfen und registrieren lassen.

Wie bei Patenten sollten junge Unternehmen bei der Suche nach möglichen Unternehmens- und Produktmarken sicherstellen, dass ihr gewünschter Name, ihr Logo oder ihr Domainname nicht bereits von anderen verwendet wird oder sogar schon registriert ist. Eine frühzeitige Abklärung bestehender Rechte an den gewünschten Namen und Marken verringert das Risiko von Problemen etwaiger Markenkollisionen in der Zukunft.

Ausgründungen aus öffentlichen Forschungseinrichtungen stehen vor denselben Herausforderungen wie alle Start-Ups. Allerdings kommen hier meist noch weitere Aspekte hinzu, die geklärt und adressiert werden müssen.

In der Regel bestehen bei universitären Ausgründungen bereits Beteiligungsstrukturen, die im Spannungsfeld zwischen Hochschulrecht und der freien Wirtschaft rechtssicher und interessengerecht gelöst werden müssen.

Zudem existieren in dieser Konstellation meist schon Schlüssel-Know-How, Erfindungen oder auch bereits angemeldete Patente, deren Nutzungs- und Verwertungsmöglichkeiten zwischen den Beteiligten vertraglich geregelt werden müssen, ohne, dass das Start-Up seine Attraktivität für externe Investoren einbüßt.

Wir beraten gleichermaßen öffentliche Forschungseinrichtungen wie auch Unternehmen der Privatwirtschaft und kennen somit sowohl die Besonderheiten des Hochschulrechts wie auch die Interessen und Rahmenbedingungen der privaten Unternehmen. Damit sind wir in der Lage, mit Ihnen zusammen einen guten und gezielten Interessensausgleich für Ihr Gründungsvorhaben zu finden und vertraglich festzuhalten.